Der Erfolg der Piraten

Um es drastisch zu sagen, die Parteien haben eine dicke Kackwurst in
der Hose, wenn sie an die Piraten denken. Das interessante ist, dass
sie noch nicht verstanden haben, warum diese Leute im Moment so
erfolgreich sind. Schnell kommt da, ja die machen das mit dem Internet
so gut. Achja? Das ist wohl eine dreiste Schutzbehauptung der
Häuptlinge.

Die Internetseite der Piraten ist nicht gerade übersichtlicher als die
der anderen Parteien. Auch erreicht man eigentlich alle Abgeordnete
über deren Kontaktdaten. Der Kontakt dauert zwar vielleicht länger als
über Twitter, aber das spielt überhaupt keine Rolle.

Der Grund ist die Ideologie und Grabenkämpfe der Parteien. Wer sich die
Debatte im Bundestag zum Thema Eurorettung angehört hat, wird
feststellen, dass ein drittel der Redebeiträge darauf abzielt der
anderen Partei die Schuld zu geben. Ja, es muss auch erlaubt sein, auf
die Fehler der anderen hinzuweisen. Wenn es aber um Lösungen geht,
interessiert es erst bei der zweiten Betrachtung wer die Schuld
hat. Es wird Zeit für pragmatische und adaptive Politik.

Pragmatisch: Die Leute wollen Lösungen sehen und ihnen ist es erstmal
egal, welche Partei sie schickt. Sollte der Lösungsansatz zum Erfolg
führen, wird die Presse und das Volk das schon mitbekommen.

Adaptiv: Die Gesellschaft ist nie statisch, Gesetze werden von den
regierenden mit dem Anspruch auf Ewigkeit gemacht. Das ist einerseits
Fundamental, da man sich auf das Gesetz verlassen muss. Aber in
Deutschland werden Gesetze die schlecht sind und das Ziel verfehlen
selten und dann viel zu spät korrigiert.

Ein Beispiel, das Gesetz um im Internet eine Sperrinfrastruktur
aufzubauen war ein solches schlechtes Gesetz. Man hat gemerkt, dass
von der Leyen (CDU) kein blassen Schimmer von diesem so genannten
Internet hat. Wolfgang Schäuble (CDU) hat dann beiläufig gesagt, bei
diesem Gesetz wurden viele handwerkliche Fehler gemacht. Das ist
eigentlich eine Bankrotterklärung an eine politische Befähigung der
beteiligten. Dennoch hat es wieder Jahre gedauert, bis das Gesetz
abgeschafft wurde.

Warum die Politik in einigen Fällen schnell (Bankenrettung oder
Atomausstieg) und in anderen Fällen so langsam reagiert, ist für die
Menschen überhaupt nicht ersichtlich.

Auch ist es nicht ersichtlich warum ein gewählter
Bundestagsabgeordneter in seiner gewählten Amtszeit ein Buch schreibt
und es gegen Eintritt eine Lesung veranstaltet, wie es Peer Steinbrück
von der SPD macht. Der Mann wurde gewählt, um Politik für Deutschland
zu machen und nicht um Bücher zu schreiben und sich dann entlohnen zu
lassen, wenn er sich mit dem Volk trifft.

Nur zu Erinnerung dieser Mann möchte gern Kanzlerkandidat werden. Die
Bürger sind ihm wirklich egal. Seine Ideologie ist in dem Fall klar, er
mag die Macht und das Geld. Politik für Deutschland? Wohl kaum.

Werden die Piraten es besser machen? Wird sich zeigen, ich denke ehr
nicht, bei den Piraten gibt es bestimmt auch Leute die sich von Geld
und Einfluss verführen lassen, aber durch ihre Transparenz könnten sie
ein Korrektiv schaffen, welches die Medien nicht mehr in der Lage sind
auszufüllen.

Die Medien haben schon Probleme zu erklären was es mit dem
Rettungschirm aufsich hat und stürzen sich lieber dankbar auf den
Streit zwischen Bosbach und Pofalla. Das ist zwar eine wichtige
Meldung, dass der Pofalla ein unfähiger Politiker ist. Aber das Thema
so ausführlich zu beleuchten und die Mechanismen des Rettungsschirm
auszublenden ist sträflich.

Der Regierungssprecher lobte Twitter, weil er damit Nachrichten machen
kann und nicht auf Journalisten angewiesen ist diese abzudrucken. Das
eine Partei mit Transparenz und Twitterfeed zur eigenen
Nachrichtenagentur wird, ist ein weiterer Beweis dafür, dass die
deutsche Presselandschaft kaputtgespart und ausgedünnt ist. Jetzt
können Bürger selber der Wahrheit auf den Zahn fühlen, eines
Journalisten bedarf es nicht mehr.